Der pirnaer Stadtverband und die CDU Stadtratsfraktion sorgen für Ordnung. Auch dieses Jahr treffen sich die Mitglieder zur Putzaktion in Pirna. Ziel ist es, die Blumenkübel auf der Gatrenstraße frühlingshaft herzurichten und in unserem Friedenspark aufzuräumen. Die CDU Pirna setzt damit ein Zeichen für ein tourismusfreundliches und attraktives Stadtbild. Alle Bürger sind herzlich eingeladen der Putzaktion beizuwohnen.

Treffpunkt ist Samstag, 13.4.2012,  9 Uhr auf der Gartenstraße.

Für die jährliche Ostereiersuche am Karsamstag, sah das Wetter gar nicht österlich aus. Trotzdem kamen gut 50 Kinder um in dem kleinen Wäldchen beim Copitzer Aldi wieder nach den versteckten Ostereiern zu suchen. Es gab wieder die traditionelle Fassbrause und Musik von der Drehorgel. Die Kinder kamen zum großen Teil bereits mit Tüten ausgestattet, damit sie die vielen Geschenke auch mit nach Hause nehmen konnten. Wir bedanken uns ganz herzlich bei dem Ehepaar Schmees und den vielen Helfern der CDU, die diese schöne Tradition für die Kinder durchführen. Gerade die jährlich ansteigende Teilnehmerzahl von Kindern und auch Erwachsenen zeigt den großen Zuspruch. Die vielen Ostereier dürfen neben dem leckeren Geschmack auch ein Zeugnis für die Auferstehung Jesu sein, aus dem Ei kommt das neue Leben und neue Hoffnung. Da bleibt auch die Hoffnung für das kommende Jahr, wenn es wieder heißt: Ostereiersuche der CDU im kleinen Wäldchen beim Aldi.

Der Pirnaer CDU-Stadtverband ließ das politische Jahr 2011 mit einer adventlich-besinnlichen Weihnachtsfeier in der Kirchgemeinde St. Kunigunde ausklingen. Die Mitglieder trafen sich gemeinsam auf einen ersten Glhwein auf den Pirnaer Weihnachsmarkt um anschließend bei Kaffee, Stollen und Plätzchen sowie Gulaschsuppe und Fettschnitten den Gedanken- und Gesprächsaustausch im… fortzusetzen.  Auch dieses Jahr wurden langjährige Mitglieder mit einer Urkunde ausgezeichnet, welche u.a. von Frau Dr. Angela Merkel unterzeichnet ist. Anschließend begaben sich die Mitglieder in die katholische Kirche St. Kunigunde. Pfarrer Büchner bezog sich in seiner Andacht auf die Gemeinsamkeiten zwischen Politik und Religion, die besonders zum Weihnachtsfest hervortreten. Gemeinsam wurde gesungen und gebetet mit einer musikalische Umrahmung durch zwei Solistinnen und den Organisten. Unser herzlicher Dank gilt Herrn Pfarrer Bchner sowie den zahlreichen Organisatoren und Helfern aus dem Stadtverband.

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Pirna diskutierten am 29.11.2011 mit Baubürgermeister Christian Flörke über die derzeitige Verkehrssituation in Pirna. Nachdem ein Überblick der geplanten und der bestehenden Baustellen dargelegt wurde, diskutierten die 25 anwesenden Mitglieder über die Sinnhaftigkeit und die Durchführung der Projekte. Zahlreiche Verbesserungsvorschläge wurden im Verlauf der zweistündigen Mitgliederversammlung an den Baubürgermeister herangetragen. Dieser sicherte zu, die berechtigte Kritik, beispielsweise über die Ampelschaltung, die Fahrbahnverengung oder die teils fehlenden Abstimmungen der Behörden untereinander, mit in das Rathaus zu nehmen.

 Auch die geplante Südumfahrung wurde in der Versammlung thematisiert und von den Mitgliedern als wichtige Verkehrsentlastung für Pirna genannt. Für die Finanzierung des Bundesprojektes muss nach Beendigung des Planfeststellungsverfahrens mit aller Kraft geworben werden. Baubürgermeister Flörke unterstrich, dass die Kosten für die Südumfahrung bei ersten Berechnungen mit 20,7 Mio. € als deutlich zu niedrig angegeben wurden. Der tatsächliche Finanzierungsbedarf liegt rund viermal höher.

Die Pirnaer CDU hatte durch ihren Verantwortlichen für den Bereich Sport sowie des Stadtteils Sonnenstein, Thomas Mache, zum ersten Runden Tisch der Sportvereine Pirnas am 14.11.2011 in das Soziokulturelle Zentrum Sonnenstein geladen. Zahlreiche Vereine erschienen um sich zu informieren, so zum Beispiel der LSV Pirna, der SV Fortschritt Pirna, der SV Pirna Süd, der ESV LOK Pirna, der TSC Silberfeil, der PSV Pirna, der Hundesportverein Pirna, der Pirnaer Ruderverein und der DS Pirna. Ziel sollte es sein, sich besser kennenzulernen und die Aufgabengebiete der einzelnen Vereine und die damit verbundenen Probleme zu erörtern. Denn nur wenn den Bürgervertretern bekannt ist, wo der Schuh drückt, kann der Stadtrat entsprechend reagieren.

 Zusammengefasst wurden folgende Punkte diskutiert und sollen in die weitere Verbands und Ratsarbeit eingebracht werden:

•  Die Förderpolitik der Stadt darf nicht zurückgefahren werden, da die Sportvereine mit ihren zahlreichen guten Angeboten einen großen sozialen und sportlichen Anlaufpunkt bieten. Diese werden von einem Großteil der Pirnaer Bürger rege in Anspruch genommen.
•  Die Politik muss regelmäßig mit den Vereinen ins Gespräch kommen.
•  Der Nahverkehr soll kinderfreundlicher gestaltet und ausgebaut werden.
•  Sportanlagen müssen dem neuesten Stand entsprechen, um rentabel und anziehend zu sein.
•  Rentner- und Altensport soll mehr in den Förderfokus gerückt werden, um der demografischen Entwicklung Rechnung zu tragen.
•  Die Wartung und Werterhaltung der Sportstätten muss weiterhin durch geförderte Arbeitskräfte.
• sichergestellt werden.
•  Das Ehrenamt muss mehr in den Fokus gerückt werden und bedarf verstärkter Würdigung.
• Die Förderung der Sportstätten von Pirna sollte sich nach deren Auslastung richten.

 Der Abend war von einer sehr konstruktiven und interessierten Arbeitsatmosphäre geprägt. Stadtrat Matthias Hentschel (CDU), Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Kultur und Bildung sowie geladener Gast des Abends, konnte viele gewinnbringende Informationen für seine Arbeit im Rat aufnehmen und beantwortete die Fragen der Vereine. Der weitere politische Gast MdL Oliver Wehner (CDU) beleuchtete die Themen von den Möglichkeiten der Landespolitik aus und verwies auf Förderprojekte, wie z. B. die Beseitigung der Hochwasserschäden im Stadion am Kohlberg, welche jüngst mit 17.000€ bezuschusst wurden.

Zum diesjährigen Sommerfest des CDU Stadtverbandes Pirna trafen sich die Mitglieder und zahlreiche Gäste auf der Anlage des Vfl Copitz. Bei kühlen Getränken und Köstlichkeiten vom Grill wurde der schöne Sommerabend genossen. Für die Kinder auf dem Sommer- und Familienfest gab es von der Volksbank AG gestellte Sportgeräte, unter anderem eine große Hüpfburg. Neben dem Stadtverbandsvorsitzenden Landrat Michael Geisler standen der sächsische Minister des Inneren und Stadtvorstandsmitglied Markus Ulbig sowie der Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Stadtverbandes MdL Oliver Wehner zur Diskussion mit den Mitgliedern bereit. Dem Verbandsvorsitzenden oblag es, besonders langjährigen engagierten Mitgliedern eine Urkunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu überreichen. 

Mitteilung des Stadtverbandes Pirna

Nachdem unser Kreisvorsitzender StM Prof. Dr. Roland Wöller (MdL) zuletzt bekannt gab, für das Amt des Kreisvorsitzenden ab November nicht mehr zur Verfügung zu stehen, wurde auf der Vorstandssitzung der CDU Pirna am 21. Juni 2011 über die Ausgestaltung und Neuwahl des CDU Kreisvorstandes diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei u. a. die Zusammensetzung des neu zu wählenden Vorstandes im Bereich der Stellvertreter und der Beisitzer. Der Zuschnitt habe sich bewährt und solle nach Ansicht des Vorstandes bestehen bleiben.

Herr Michael Geisler kündigte in diesem Zusammenhang seine Kandidatur als Kreisvorsitzender an. Daraufhin verabschiedete der Vorstand des Pirnaer Stadtverbandes folgende Erklärungen:

Einstimmig unterstützt der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Pirna die Kandidatur von Herrn Michael Geisler zum Kreisvorsitzenden bei der Kreisvorstandswahl am 05. November 2011.

Unbenommen der Kandidatur steht Herr Michael Geisler zu seiner Zusage, dem CDU Stadtverband Pirna als Vorsitzender die gesamte Legislatur zur Verfügung zu stehen. Der Stadtvorstand und insbesondere die stellv. Vorsitzenden werden Herrn Michael Geisler im Falle seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden bei seiner Arbeit als Stadtverbandsvorsitzenden für die Amtszeit entsprechend unterstützen.

Zur Diskussion über die finanzielle Situation der Stadt Pirna und des Freistaates Sachsen lud der stellv. Ortsvorsitzende Oliver Wehner die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Pirna am 06.06.2011 ein. Dabei gab der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion, Ralf Thiele einen Einblick in die Ausgaben und Einnahmen der Stadt. Besonders bedenklich: mit der Nettoneuverschuldung im derzeitigen Planungszeitraum steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 372 EUR auf durchschnittlich 775 EUR an. Dies bedeutet eine Erhöhung um 100%! Hinsichtlich der mittelfristigen Entwicklung, welche auch auf die zukünftigen Haushalte Auswirkungen haben wird, erscheint die Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit gefährdet (Quelle: HH – Genehmigungsbescheid des LRA vom 14.02.2011).

Insbesondere vor dem Hintergrund der Diskussion um den Umbau/Ausbau des Pirnaer Hafens und den damit beabsichtigten Vorgriff auf den Haushalt von 2013/2014  in Höhe von 250 TEUR sowie der derzeitig sehr ambitionierten mittelfristigen Finanzplanung, ist eine Diskussion bezüglich der finanziellen Situation unserer Stadt zwingend. Aus diesen Gründen beantragte die CDU/FDP-Fraktion die Vorlage einer Finanz- und Vermögensrechnung. Zum Thema Pro-Kopf-Verschuldung muss man sich enbenso vor Augen halten, dass die Gesamtverschuldung Pirnas (Stadt einschließlich der Tochtergesellschaften) bei 4.946 EUR pro Einwohner liegt! Damit rangieren wir der Höhe nach noch vor Hoyerswerda und Leipzig  (Quelle: Meldeinformation 141/2010 vom 29.06.2010 – Statistisches Landesamt).

Die schriftlichen Leitgedanken des Referenten Herrn Ralf Thiele sind unter dem nachfolgenden pdf. Dokument abrufbar: Präsentation Haushalt 06 06 2011 – pdf

Schulden der Sächsischen Kommunen – Pirna im Vergleich : Schuldenstand Pirna

Zum diesjährigen Ostereiersuchen der CDU kamen bei wunderschönen Sonnenschein wieder 30-40 Kinder gemeinsam mit ihren Eltern. Nach den Klängen der historischen Drehorgel von Herrn Dieter Schmees konnten die Kinder nach Schwierigkeitsgrad geordnet suchen, was in dem kleinen Wäldchen beim Copitzer Aldi versteckt wurde. Damit alle genug Energie hatten bekamen sie eine leckere Fassbrause. Nachdem der Wald leergesucht war, gingen alle beschenkt nach Hause. Ein herzlicher Dank an alle Helfer, besonders an Ehepaar Schmees die das Fest durch ihre Gaben ermöglichten.

Wahlkreisabgeordneter Oliver Wehner eröffnete im Klinikum Pirna die Veranstaltung der CDU „Ausländische Mediziner in Sachsen – ein Beitrag zur Sicherung der medizinischen Versorgung“. Gemeinsam mit der Sächsischen Landesärztekammer, der Krankenhausgesellschaft Sachsen sowie Vertretern von Vermittlungsagenturen für Ärzte und Mediziner, diskutierten die Gesundheitsexperten der CDU-Fraktion, vor ca. 40 Interessierten, über den aktuellen Stand und die Chancen für ausländische Ärzte in Sachsen.

“Eine wichtiger Baustein für die Sicherung der ärztlichen Versorgung, gerade in den ländlichen Gegenden,  sind ausländische Ärzte, welche heute schon in vielen Kliniken hierzulande ein großes Beschäftigungspotential darstellen”, so stellv. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Wehner.